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Kommunen für Tempo 30

Bei der Anordnung von Höchstgeschwindigkeiten setzt die Straßenverkehrsordnung (StVO) Städten und Kommunen enge Grenzen. Die Initiative setzt sich deshalb gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden dürfen, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.
Eine aktuelle und interaktive Karte aller Kommunen findet sich auf der Webseite der Initiative: http://lebenswerte-staedte.de/staedte-und-gemeinden-der-initiative.html


Ein Großteil der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der beteiligten Kommunen gehört der CDU/CSU an, gefolgt von SPD-Mitgliedern und Parteilosen.

Mit Ausnahme von Hamburg gibt es in jedem deutschen Bundesland Städte oder Kommunen, die der Initiative angehören. Am größten ist die Zahl in Bayern.

Seit Gründung der Initiative im Juli 2021 durch Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm sind kontinuierlich mehr Kommunen dazugekommen. Allein im Januar 2023 waren es 69, also mehr als zwei pro Tag.
Hier geht es zur Website.